Sitzung
GR 10/2022
Mandant
Gemeinde Bischberg
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Bischberg
Datum
08.12.2022
Zeit
18:00-21:35 Uhr
Ö 119
Interkommunale Arbeitsgemeinschaft Stadt Bamberg, Gemeinde Bischberg, Stadt Hallstadt und Markt Hirschaid;
Vorstellung der überarbeiteten ARGE-B²H² Vereinbarung und des Interkommunales Entwicklungskonzepts (WV TOP 36, GR 03/2022)
Referenten: Herr Dipl.-Ing. Daniel Waldhoff, dwplanung, 96052 Bamberg
Herr Dr. Gino Meier, Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH, 71638 Ludwigsburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 120
Integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement in der Gemeinde Bischberg;
Vorstellung der Ergebnisse der Projektstudie und Beschluss über die weitere Vorgehensweise
Referent: Herr Dipl.-Ing. Junginger, Ingenieurbüro SPEKTER GmbH, 91074 Herzogenaurach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 121
Neuregelung der Steuerpflicht nach § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG);
Beratung und Beschlussfassung zur Überarbeitung der Kooperationsvereinbarung für die öffentliche Bücherei St. Markus (WV TOP 3, GR 1/2013)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 122
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Bischberg und einer Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 123
Erlass der 12. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung;
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 124
Haushalt 2023;
Entwicklung und Auswirkungen der Strom- und Gaspreiserhöhungen auf die Gemeinde Bischberg

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 125
Örtliche Rechnungsprüfung 2021;
Feststellungsbeschluss über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 126
Örtliche Rechnungsprüfung 2021;
Entlastung über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 127
Generalsanierung des Hallenbades Bischberg;
hier: Vergabe von Metallbau-, Verglasungs- und Beschlagarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 128
Generalsanierung des Hallenbades Bischberg;
hier: Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 129
Teilsanierung der Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe von Elektroarbeiten für die Kabel- und Leitungsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 130
Neubau der Kindertagesstätte „St. Matthäus“;
hier: Vergabe der Kindermöbel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 131
Neubau der Kindertagesstätte „St. Matthäus“;
hier: Vergabe der Küche

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 132
Neubau der Kindertagesstätte „St. Matthäus“;
hier: Vergabe der Schreinerarbeiten für Treppe und Galerie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 133
Bekanntgabe der Beschlussfassung zu nichtöffentlich behandelten Tagesordnungspunkten gemäß Art. 52 der Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 134
Jahresrückblick und Ausschau auf die künftigen Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 135
Mitteilungen und Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen