Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die besondere Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der Stadt Bamberg, der Gemeinde Bischberg, der Stadt Hallstadt und des Marktes Hirschaid wurde am 17. Juni 2002 ins Leben gerufen. Grundlage der gemeinsamen Arbeit ist die Abstimmung der Einzelhandelsentwicklung im Gebiet der beteiligten Kommunen.  Durch diese kann ein hoher Grad der Zielerreichung hinsichtlich einer Verbesserung der Kommunikation unter den Beteiligten Kommunen im Vorfeld zu neuen Projekten erreicht werden und die Erfolge bei der Umsetzung besser optimiert werden.

 

Der bestehende Vertrag wurde leicht überarbeitet. Somit besitzt die Besondere Arbeitsgemeinschaft dann aktualisierte und verschlankte Instrumente, um den in vielen Bereichen durch die Corona-Pandemie unter Druck geratenen Einzelhandel in unserer Region zu stärken und durch schnellere Entscheidungsprozesse zu fördern.

 

Die näheren Ausführungen des Büros dwplanung durch Daniel Waldhoff sowie der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH (GMA) dienen hierzu zur Kenntnis.

 


Der Gemeinderat Bischberg nimmt den Bericht des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch und den mündlichen Vortrag des Büros dwplanung sowie der Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH (GMA) zur Kenntnis.

 

Der Gemeinderat beschließt zum Zweck der Fortführung der Besonderen Arbeitsgemeinschaft Bamberg, Bischberg, Hallstadt, Hirschaid (ARGE B²H²) nach Artikel 5 KommZG die fortgeschriebene ARGE-Vereinbarung in der Fassung vom 10. Oktober 2022. Die bisherige Vereinbarung vom Mai 2017 tritt damit außer Kraft.

 

Der Gemeinderat beschließt das Interkommunale Entwicklungskonzept der Besonderen Arbeitsgemeinschaft in der vorliegenden Fassung vom 17. Mai 2022 als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB.

 


Abstimmung:

Für:

19

Gegen:

0