Sitzung
GR 02/2023
Mandant
Gemeinde Bischberg
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Bischberg
Datum
16.02.2023
Zeit
18:00-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 20
Sanierung Hallenbad Bischberg
hier: Entscheidung über das einzusetzende Desinfektionsverfahren in der Badewassertechnik
(Chlorgas / Elektrolyse)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 21
Fortschreibung der Bedarfsplanung nach Art. 7 des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG);
Feststellung des Ergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Grundsatzbeschluss über die Ausschreibung der Planungsleistungen zur Aufstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (WV TOP 35/2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 23
Antrag der CSU-Fraktion vom 13. Januar 2023 auf Förderung der Nachbarschaftshilfe durch das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 24
Bauantrag – Neubau einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Carports sowie Überdachungserweiterung eines vorhandenen Carports um 2,0 Meter (Flurnummer 455, Gemarkung Bischberg, Bebauungsplangebiet „Westlicher Ortsteil“, Birkenstraße 11)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 25
Befestigung einer Teilfläche des gemeindlichen Grundstückes Flurnummer 160/69, Gemarkung Bischberg im Bereich Leinritt 19
hier: Vergabe der Tiefbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 26
Trinkwasserversorgung der Gemeinde Bischberg;
hier: Vergabe des Fachloses 2 – rohrtechnische Installation im Hochbehälter Bischberg im Zusammenhang mit der Reduzierung des Härtegrades des Trinkwassers in der Tiefzone Bischberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 27
Neubau der Kindertagesstätte „St. Matthäus“;
hier: Vergabe der Malerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 28
Teilsanierung Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Innentüren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 29
Teilsanierung Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Trockenbauarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 30
Teilsanierung Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Malerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 31
Teilsanierung Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Schlosserarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 32
Teilsanierung Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Fliesenarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 34
Teilsanierung Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der elektrischen Anlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 35
Teilsanierung Mittelschule Bischberg;
hier: Vergabe der Gefahrenwarnanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 36
8. Änderung des Bebauungsplanes „Weinberge“ als vorhabenbezogener Bebauungsplan nach §13a BauGB im Bereich der Flurnummern 232/1, 232/15 und 233/4, Gemarkung Bischberg (Amselstraße 2);
hier: Vergabe von Ingenieurleistungen für Vermessung und Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 37
4. Änderung des Bebauungsplanes „Ziegelhüttenleithe“ im Bereich der Flurnummer 409, Gemarkung Bischberg, Weipelsdorfer Straße 36;
hier: Behandlung der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 38
Mitteilungen und Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen