Sitzung: 18.04.2024 Gemeinderat
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Mit dem
Gemeinderatsbeschluss vom 28. Januar 2021, TOP 10 wurde das Ingenieurbüro
Weyrauther, Bamberg mit den Planungen für die Sanierung der Ortsdurchfahrt
Bischberg und dem barrierefreien Umbau der Stadtbushaltestellen beauftragt. Im
Vorgriff hatte bereits eine Begehung mit Vertretern des Landratsamtes Bamberg,
Fachbereich ÖPNV stattgefunden, bei der ein barrierefreier Ausbau der
Stadtbushaltestellen mit höchster Priorität festgestellt worden war.
Als
Einzelmaßnahme wurde aufgrund der Neugestaltung der Grundstückseinfahrt zum
ALDI die dortige Bushaltestelle bereits geplant und barrierefrei umgebaut. Für
den Umbau auf das Kasseler Sonderboard können Zuwendungen von 50 % der
zuwendungsfähigen Kosten nach den Richtlinien für die Zuwendungen für Nahverkehrsinvestitionen
– RZÖPNV – und 7.500,00 EUR über den Landkreis Bamberg beantragt werden.
Der
barrierefreie Umbau der Stadtbushaltestellen kann losgelöst von den
Straßenbauarbeiten durchgeführt werden.
Herr Dipl.-Ing. (FH) Horst Hofmann vom Ingenieurbüro
Weyrauther stellt die Planungen vor.
Die
Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch und von Herrn Dipl.-Ing. (FH)
Horst Hofmann dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.
Der
Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die vorgestellte Planung mit dem
Landratsamt Bamberg „ÖPNV“ abzustimmen und die Förderfähigkeit des
barrierefreien Umbaus der Stadtbushaltestellen zu prüfen.
Abstimmung: |
Für: |
18 |
Gegen: |
1 |
GR Raimund Meister bittet die Abstimmung mit „gegen“ namentlich im Protokoll festzuhalten.