Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Mit dem Gemeinderatsbeschluss vom 28. Januar 2021, TOP 10 wurde das Ingenieurbüro Weyrauther, Bamberg mit den Planungen für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Bischberg und dem barrierefreien Umbau der Stadtbushaltestellen beauftragt. Im Vorgriff hatte bereits eine Begehung mit Vertretern des Landratsamtes Bamberg, Fachbereich ÖPNV stattgefunden, bei der ein barrierefreier Ausbau der Stadtbushaltestellen mit höchster Priorität festgestellt worden war.

 

Als Einzelmaßnahme wurde aufgrund der Neugestaltung der Grundstückseinfahrt zum ALDI die dortige Bushaltestelle bereits geplant und barrierefrei umgebaut. Für den Umbau auf das Kasseler Sonderboard können Zuwendungen von 50 % der zuwendungsfähigen Kosten nach den Richtlinien für die Zuwendungen für Nahverkehrsinvestitionen – RZÖPNV – und 7.500,00 EUR über den Landkreis Bamberg beantragt werden.

 

Der barrierefreie Umbau der Stadtbushaltestellen kann losgelöst von den Straßenbauarbeiten durchgeführt werden.

 

Herr Dipl.-Ing. (FH) Horst Hofmann vom Ingenieurbüro Weyrauther stellt die Planungen vor.

 


Die Ausführungen des 1. Bürgermeisters Michael Dütsch und von Herrn Dipl.-Ing. (FH) Horst Hofmann dienen dem Gemeinderat zur Kenntnis.

 

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die vorgestellte Planung mit dem Landratsamt Bamberg „ÖPNV“ abzustimmen und die Förderfähigkeit des barrierefreien Umbaus der Stadtbushaltestellen zu prüfen.

 


Abstimmung:

Für:

18

Gegen:

1

 

GR Raimund Meister bittet die Abstimmung mit „gegen“ namentlich im Protokoll festzuhalten.