a)            Finanzplan

 

Der Finanzplan für die Jahre 2022-2026 zum Haushaltsplanentwurf 2023 dient zur Kenntnis.

 

Für Mobiliar der Schule einschließlich Ausstattung der Pausenhalle sind insgesamt 11.000 EUR eingestellt worden. Im digitalen Medienbereich sind noch Restkosten von 4.000 EUR für die Elektroinstallation zu übertragen bzw. 5.000 EUR im Rahmen weiterer IT-Hardware.

 

Die Kosten der Teilsanierung werden vom Grundstückseigentümer alleine getragen und werden daher hier nicht abgebildet.

 

 

b)           Haushaltssatzung

 

Der Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2023 vom 17. November 2022 sowie der Entwurf der Haushaltssatzung 2023 samt Anlagen dienen zur Kenntnis.

 

Der von der Schulverwaltung angemeldete Bedarf ist eingearbeitet worden. Jedoch wurde dieser mit den von uns bekannten Werten fortgeschrieben. Die Schule gibt immer einen sachlichen Jahresplan ab, weitere Planungen und Abstimmungen obliegen der Verwaltung.

 

Die Verwaltungsumlage des Schulverbandes Bischberg entwickelt sich nach vorliegendem Entwurf wie folgt:

 

2023         228.500 EUR

2024         385.400 EUR

2025         385.900 EUR

2026         389.400 EUR

 

 

Die Verwaltungsumlage hätte sich bereits für das Haushaltsjahr 2023 auf 390.400 EUR errechnet. Sie wurde allerdings durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage und die ausstehenden Eingänge von Fördermitteln im Jahr 2023 auf 228.500 EUR reduziert.

 

Eine Investitionsumlage für die kommenden Jahre ist nicht vorgesehen. Investitionen - soweit diese nicht durch den schulischen Betrieb veranlasst werden - trägt die Gemeinde Bischberg als Grundstückseigentümerin. Der Investitionsaufwand für bewegliche Güter kann dem beiliegenden Investitionsprogramm entnommen werden.

 

Für das Gebäude selbst wird derzeit noch auf die Erhebung einer Miete von Seiten der Kommune verzichtet. Der Gemeinderat Bischberg behält sich allerdings ausdrücklich das Recht vor, eine anteilige Miete nach der Sanierung des Gebäudes vom Schulverband Bischberg zu erheben.

 

Die Kassenlage ist stets stabil und gesichert. Der Schulverband wird über die Gemeinde Bischberg mit verwaltet.

 

a)         Finanzplan

 

Der Sachverhalt und der mit dem Haushaltsentwurf 2023 vorgelegte Entwurf des Finanzplans für die Jahre 2022-2026 dienen zur Kenntnis.

 

Der Finanzplan 2022-2026 wurde gemeinsam erörtert und wird gebilligt.

 

 

Abstimmung:

Für:

2

Gegen:

0

 

 

b)        Haushaltssatzung

 

Der Sachvortrag, der bereits verteilte Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2023 des Schulverbandes Bischberg und der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen (insbesondere der Haushaltsplanvorabdruck vom 17. November 2022) dienen zur Kenntnis.

 

Der Schulverband Bischberg beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung samt ihren Anlagen (Haushaltsplan, Stellenplan etc.) für das Haushaltsjahr 2023. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Abstimmung:	Für:	2	Gegen:	0