Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

a)            Finanzplan

 

Der Finanzplan für die Jahre 2021-2025 zum Haushaltsplanentwurf 2022 dient zur Kenntnis.

 

Die von der Schulleitung angemeldeten IT-Endgeräte im Rahmen des Programms „Digitale Schule“ sind im Haushalt erfasst. Ebenso sind insgesamt 10.000,00 EUR für Mobiliar der Schule eingestellt worden.

 

Die Kosten der Teilsanierung werden vom Grundstückseigentümer alleine getragen und werden daher hier nicht abgebildet.

 

 

b)           Haushaltssatzung

 

Der Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2022 vom 15.11.2021 sowie der Entwurf der Haushaltssatzung 2022 samt Anlagen dient zur Kenntnis.

 

Im Bereich Gebäudeunterhalt sind die Mittel für die Fertigstellung der internen Schulhausvernetzung und strukturierten Verkabelung ins Jahr 2022 übertragen worden. Der von der Schulverwaltung angemeldete Bedarf ist ebenfalls eingearbeitet. Jedoch wurde dieser mit den von uns bekannten Werten fortgeschrieben. Die Schule gibt immer einen sachlichen Jahresplan ab, weitere Planungen und Abstimmungen obliegen der Verwaltung. Im Zuge der überörtlichen Rechnungsprüfung wurden ferner die Gliederungen im Haushalt etwas zusammengefasst.

 

Die Verwaltungsumlage des Schulverbandes Bischberg entwickelt sich nach vorliegendem Entwurf wie folgt:

 

2022         256.400 EUR

2023         247.500 EUR

2024         247.500 EUR

2025         247.500 EUR

 

Eine Investitionsumlage für die kommenden Jahre ist nicht vorgesehen. Investitionen - soweit diese nicht durch den schulischen Betrieb veranlasst werden - trägt die Gemeinde Bischberg als Grundstückseigentümerin. Näheres wurde im Zuge des Finanzplans bereits in der Vergangenheit erläutert.

 

Für das Gebäude selbst wird derzeit noch auf die Erhebung einer Miete von Seiten der Kommune verzichtet. Der Gemeinderat Bischberg behält sich allerdings ausdrücklich das Recht vor, eine Miete nach der Sanierung des Gebäudes zu erheben.

 

Die Kassenlage ist stets stabil und gesichert. Der Schulverband Bischberg verfügt seit 2018 über ein eigenes Konto. Die Trennung der Kassengeschäfte heraus aus der Einheitskasse der Gemeinde Bischberg wurde im Zuge der Änderung der Geschäftsbedingungen der Banken und der Zinsmarktlage erforderlich.


a)         Finanzplan

 

Der Sachverhalt und der mit dem Haushaltsentwurf 2022 vorgelegte Entwurf des Finanzplans für die Jahre 2021-2025 dienen zur Kenntnis.

 

Der Finanzplan 2021-2025 wurde gemeinsam erörtert und wird gebilligt.

 

 

Abstimmung:

Für:

2

Gegen:

0

 

 

b)        Haushaltssatzung

 

Der Sachvortrag, der bereits verteilte Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2022 des Schulverbandes Bischberg und der Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen (insbesondere der Haushaltsplanvorabdruck vom 15. November 2021) dienen zur Kenntnis.

 

Der Schulverband Bischberg beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung samt ihren Anlagen (Haushaltsplan, Stellenplan etc.) für das Haushaltsjahr 2022. Der Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 


Abstimmung:

Für:

2

Gegen:

0