Tagesordnungspunkt

TOP Ö 121: Bürgerversammlungen 2019, Behandlung der Anregungen aus der Bevölkerung durch den Gemeinderat gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO)

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.12.2019   GR 08/2019 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Die Bürgerversammlungen fanden

-          am 12. November 2019 in Trosdorf,

-          am 14. November 2019 in Bischberg,

-          am 18. November 2019 in Weipelsdorf sowie

-          am 21. November 2019 in Tütschengereuth

 

statt.

 

Über die jeweiligen Bürgerversammlungen wurden Niederschriften gefertigt, die den Fraktionsvorsitzenden übergeben wurden.

 

Bezüglich der in der Bürgerversammlung in Weipelsdorf zum „Scheidel-Grundstück“ gemachten Vorwürfe einzelner Bürger gegenüber dem 1. Bürgermeister und der Verwaltung dient der Aktenvermerk über die Besprechung am 21. November 2019 mit Herrn Scheidel dem Gremium zur Kenntnis.

 

Im Rahmen der Bürgerversammlung im Gemeindeteil Weipelsdorf hat Herr Bernd Schiller folgenden Antrag gestellt:

 

„Die Gemeinde Bischberg soll ein Ingenieurbüro beauftragen, welches die Kosten für den Bau und den Betrieb einer zentralen Wasserenthärtungsanlage ermitteln soll.“

 

Bereits in der Sitzung des Gemeinderates Bischberg am 27. Juni 2019 hat Herr Dipl.-Ing. Uwe Sauer einen Fachvortrag über die unterschiedlichen Methoden sowie die Kosten einer zentralen Wasserenthärtungsanlage gehalten. In Deutschland zugelassen sind drei Verfahren für die zentrale Enthärtung von Trinkwasser, nämlich die Filtration, Membranverfahren und Ionenaustauschverfahren. Für die Größenordnung der Wassergewinnung in Bischberg hat Herr Sauer aus ökonomischen und aus ökologischen Gesichtspunkten das Ionenaustauschverfahren favorisiert.

 

Eine Nachfrage bei der mit der Sanierung der Eigenwasserversorgung Bischberg beauftragten Höhnen & Partner Ingenieuraktiengesellschaft hat ergeben, dass sie kein Fachbüro für Wasseraufbereitungsanlagen sind und es nur wenige Ansprechpartner in Deutschland gebe. Sie würden aber in Kooperation mit Herrn Sauer für eine Machbarkeitsstudie zur Verfügung stehen und die Wirtschaftlichkeit der Ergebnisse überprüfen.

 


Der Sachvortrag des 1. Bürgermeisters Johann Pfister dient zur Kenntnis.

 

a)         Der Gemeinderat beschließt zunächst Herrn Sauer von der Veolia Water Technologies Deutschland GmbH, 95448 Bayreuth zu bitten, ein Angebot für die Machbarkeitsstudie auszuarbeiten. Die Machbarkeitsstudie soll im Benehmen mit der Höhnen & Partner Ingenieuraktiengesellschaft erstellt werden. Die Höhnen & Partner Ingenieuraktiengesellschaft ist mit den örtlichen Gegebenheiten der Wasserversorgung in Bischberg bestens vertraut, so dass sich Synergieeffekte ergeben könnten.

 

Abstimmung:

Für:

12

Gegen:

4

 

 

b)        Die Niederschriften über die Bürgerversammlungen dienten den Fraktionen des Gemeinderates zur Kenntnis und beinhalten darüber hinaus überwiegend Fragen und Anregungen, die bereits beantwortet sind oder als einzelne Geschäfte der laufenden Verwaltung erledigt werden oder wurden.

 

Die Anfragen sind somit erledigt.

 


Abstimmung:

Für:

13

Gegen:

2

GR Gerd Franke kurzzeitig abwesend