Tagesordnungspunkt

TOP Ö 112: Gemeindliche Feuerwehren;
Vorstellung und Genehmigung des Feuerwehrbedarfsplans der Gemeinde Bischberg;
Referent: Herr Kreisbrandinspektor Thomas Renner

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.12.2019   GR 08/2019 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
DokumenttypBezeichnungAktionen

Nach der Vollzugsbekanntmachung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes vom 28. Mai 2013 haben die Gemeinden für die Wahrnehmung des abwehrenden Brandschutzes und des technischen Hilfsdienstes Feuerwehren aufzustellen, auszurüsten und zu unterhalten; um dabei den Grundschutz der Gemeinde Bischberg und das örtliche Gefahrenpotential ausreichend zu berücksichtigen, sowie eine optimale Aufgabenwahrnehmung durch die gemeindlichen Feuerwehren zu gewährleisten, sollen die Gemeinden grundsätzlich einen Feuerwehrbedarfsplan aufstellen. Das Staatsministerium des Innern gibt den Gemeinden Hinweise zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes in Form eines Merkblattes. Es wird empfohlen, den zuständigen Kreisbrandrat bzw. die zuständige Kreisbrandrätin bei der Erstellung der Feuerwehrbedarfspläne zu beteiligen. Feuerwehrbedarfspläne sind fortzuschreiben und der Entwicklung in den Gemeinden anzupassen.

 

Die Gemeinde Bischberg wurde bei der Erstellung des Feuerwehrbedarfsplans durch Herrn Kreisbrandinspektor Thomas Renner unterstützt, der den Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans näher erläutert.

 

Bezüglich der Inhalte wird auf die Ausführungen im Feuerwehrbedarfsplan verwiesen.

 

Grundsätzlich sind die Feuerwehren der Gemeinde Bischberg gut aufgestellt und das vorhandene Gerät in einem guten Zustand.

 

Zusammenfassend sieht der Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Bischberg für die nächsten sechs Jahre vor allem Investitionen im Fuhrpark der drei Gemeindefeuerwehren, in der Ergänzung der Ausstattung bzw. dem Neubau von Feuerwehrhäusern sowie organisatorische Maßnahmen vor.

 

Der vorliegende Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans wurde mit den Kommandanten der drei Feuerwehren besprochen und fand deren Zustimmung.

 


Der Sachvortrag des 1. Bürgermeisters Johann Pfister sowie des Kreisbrandinspektors Herrn Thomas Renner dienen zur Kenntnis.

 

Der Gemeinderat der Gemeinde Bischberg beschließt den vorgelegten Entwurf des Feuerwehrbedarfsplans mit den dort beschriebenen Maßnahmen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Haushaltsmittel im Haushalt 2020 und im Finanzplan der Folgejahre einzuplanen. Ob die Umsetzung der Maßnahmen und Investitionen tatsächlich in den im Feuerwehrbedarfsplan genannten Jahren erfolgen können, hängt von der dann vorliegenden Haushaltslage ab.


Abstimmung:

Für:

16

Gegen:

0